Die Bundesregierung plant ein Patientenrechtegesetz, dass die Rechte der Patienten im BGB bündelt und gleichzeitig stärkt.

Behandlungsfehler vermeiden

Das Verhältnis von Arzt und Patient, von Behandelndem und Patient sollte von Vertrauen geprägt. Doch ab und zu sind die Recht und Pflichten zwischen beiden Vertragsparteien streitig und  die Gerichte müssen sich mit medizinischen Fällen befassen. Das ist vorzugsweise der Fall, wenn es um Behandlungsfehler geht.
In der Vergangenheit hatte die höchstrichterliche Rechtsprechung die Patientenrechte näher ausgestaltet und das Vertragsverhältnis von Patient und Arzt konkretisiert.
Jetzt liegt ein Gesetzesentwurf des Bundesjustiz- und Bundesgesundheitsministerium vor, der die von der BGH- und OLG-Rechtsprechung entwickelten Grundsätze des Arzthaftungsrechts in gesetzliche Vorschriften kleidet. Damit soll das Rechtsgebiet übersichtlicher gestaltet werden.

Behandlungsvertag in § 630a BGB geregelt

Als Unterfall des Dienstvertrages soll der Behandlungsvertrag angesehen werden. Deshalb ist vorgesehen, die neuen Regelungen in die §§ 630a ff BGB in das Bürgerliche Gesetzbuch einzufügen.
Nicht nur Ärzte, sondern auch andere medizinisch behandelnde Personen wie etwa Heilpraktiker, Hebammen oder Physiotherapeuten werden von der geplanten Regelung erfasst werden. Die Informationspflichten des Arztes werden spezifiziert, der den Patienten umfassend, und zwar in der Regel mündlich, über einen geplanten Eingriff oder eine Behandlung aufklären muss. Der Patient soll einen kompletten Überblick über die Therapie erhalten.

Beweislastregeln im Arzthaftungsprozess

Im Falle eines Arzthaftungsprozesses stellt das geplante Patientenrechtegesetz Beweislastregeln auf. Problematisch bei einem Behandlungsfehler ist immer die Frage der Ursächlichkeit des Fehlers für die konkreten Beeinträchtigungen, da der menschliche Organismus an sich nicht medizinisch beherrschbar ist.  Durch diese gesetzlichen Beweislastregeln soll ein Stück Rechtssicherheit geschaffen werden.

Fazit: Das Patientenrechtegesetz ist ein guter Ansatz, Klarheit in das unübersichtliche System der Arzthaftung und des Behandlungsrechts zu bekommen.

Bis heute gibt es rund 1,2 Millionen Demenzkranke Menschen in Deutschland. Diese Altersverwirrten erhalten keine oder nur wenig Hilfe. Ihre Zahl wird sich in den nächsten 50 Jahren verdoppeln.

Pflegereform

Nun sollen eine halbe Million Demenzkranke durch die Pflegereform mehr Geld erhalten. In den verschiedenen Pflegestufen solle es ab Januar 2013 höhere Leistungen zwischen 70 und 215 Euro pro Monat geben. Der Gesundheitsminister erklärte hierzu, dies sei eine deutliche Verbesserung für Demenzkranke. Sozialverbände hingegen halten die Reformpläne für unzureichend.

Höheres Betreuungsgeld bei Demenz

Die Reform soll ein höheres Pflegegeld und höhere Sachleistungen für Demenzkranke im Umfang von 655 Millionen Euro bringen. Der Beitrag zur Pflegeversicherung soll am 1. Januar 2013 von 1,95 Prozent auf 2,05 Prozent steigen.
Menschen mit Demenz, die von Angehörigen zu Hause betreut werden und in keiner Pflegestufe sind, sollen statt heute 100 Euro monatlich und bei besonderen Bedarf 200 Euro monatlich dann in Zukunft 220 Euro oder 320 Euro im Monat erhalten.
Wenn die demenzkranken von einem Pflegedienst betreut werden, sollen es 325 bzw. 425 Euro sein.
Bei Dementen in der Pflegestufe 1 und 2 und gleichzeitiger Betreuung durch Angehörige sollen die Sätze um 70 bzw. 85 Euro auf bis zu 725 Euro steigen.
Bei der Versorgung durch einen Pflegedienst betragen die Steigerungen in diesen Pflegestufen 215 bzw. 150 Euro auf bis zu 1450 Euro.
In der Pflegestufe 3 wird es keine Änderungen geben.

Eine Umfrage des Instituts GfK Healthcare für den Gesundheitsmonitar 2011 ergab, dass respektvoller Umgang und freundliches Pflegepersonal wichtigste Kriterien für die Auswahl eines Pflegeheimes sind. 98 Prozent der befragten halten es für wichtig, dass mit Pflegebedürftigen respektvoll umgegangen wird. Genauso viele achten darauf, dass das Pflegepersonal freundlich ist. 97 Prozent meinen, dass ausreichend Zeit für die Pflege wichtig sei, 95 Prozent achten auf die Anzahl der Pflegekräfte. Dieselbe Anzahl hält die Qualität der Nahrungsmittel für ein wichtiges Auswahlkriterium für das Pflegeheim.

83 Prozent der Befragten würden sich ein persönliches Bild machen wollen, wenn sie für sich oder Angehörige eine Pflegeeinrichtung aussuchen müssten.

Am 1. Januar 2012 ist das Gesetz zur Familienpflegezeit in Kraft getreten. Pflegende Angehörige sollen dadurch die Möglichkeit erhalten, ihren Beruf mit der Pflege besser vereinbaren zu können.

Pflegebedürftigkeit steigt

Nach der Statistik gab es im Dezember 2009 2,3 Millionen Menschen in Deutschland, die pflegebedürftig waren. Mehr als zwei Drittel davon, nämlich etwa 1,6 Millionen, wurden zu Hause versorgt. 1 Million Pflegebedürftige erhielten ausschließlich Pflegegeld, was darauf schließen lässt, dass diese fast ausschließlich durch Angehörige versorgt wurden.

Pflegezeit bis zum 31. Dezember 2012

Seit dem 1. Juli 2008 gibt es einen Anspruch auf Pflegezeit. Beschäftigte konnten sich für die Pflege naher Angehöriger bis zu sechs Monate komplett oder teilweise von der Arbeit freistellen lassen.  Lohn bzw. Gehalt erhielten sie während dieser Zeit nicht.

Pflegezeit ab dem 1. Januar 2012

Nun ist es möglich, dass Arbeitnehmer sich für maximal zwei Jahre auf die Pflege ihrer Angehörigen konzentrieren und ihre Arbeitszweit bis auf 15 Stunden pro Woche reduzieren.  Wenn sie beispielsweise ihre Arbeitszeit auf die Hälfte verringern, bekommen sie in dieser Zeit dafür drei Viertel ihres Gehalts. Im Anschluss an die Pflegezeit müssen sie dann wieder voll arbeiten, bekommen aber für die Zeit, die der Pflegezeit entspricht, ebenfalls nur drei Viertel des Lohns.
Das Manko an dieser gesetzlichen Neuregelung ist, dass Arbeitnehmer keinen Rechtsanspruch auf die Pflegezeit haben.
Arbeitgeber können den Gehaltszuschuss in der Pflegephase durch ein zinsloses Darlehen beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben gegenfinanzieren. Den Lohn, der nach der Pflegephase vom Arbeitgeber eingehalten wird, zahlt dieser dann an das Bundesamt, um das Darlehen zu tilgen.
Falls der Arbeitnehmer den Lohnvorschuss nach der Pflegezeit wegen Berufsunfähigkeit oder Tod nicht zurückzahlen kann, springt eine Versicherung ein, die er vor der Familienpflegezeit abschließen muss. Die Beiträge für die Versicherung sind gering. Das Bundesamt für Familie stellt einen günstigen Versicherungsschutz für alle Arbeitnehmer zur Verfügung, deren Arbeitgeber keine eigene Gruppenversicherung anbieten.
Problematisch ist, dass sich höhere Personalkosten durch die Familienpflegezeit für die Unternehmen ergeben könnten und Arbeitgeber deshalb davor zurückschrecken, die Familienpflegezeit anzubieten.

Der Pflegenotstand ist in den letzten Monaten und Jahren immer wieder als Gespenst über die politische Bühne gehuscht. Nun nimmt er erste Formen an: bereits heute fehlen etwa 30.000 Pflegekräfte. Diese Zahl nannte der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa). Die Altenpflege sei massiv bedroht. Deshalb kam auch von dieser Seite die Forderung nach einer raschen Reform der Pflegeversicherung, auch mit Blick auf die fortschreitende Alterung der Gesellschaft. Wegen der weiter steigenden Zahl der Pflegebedürftigen werden nach Einschätzung des bpa bis zum Jahr 2020, also in 9 Jahren, 220.000 zusätzliche Pflegekräfte gebraucht. Die Bundesregierung müsse rasch handeln und die Zuwanderung von Pflegekräften erleichtern.

Die Pflegeversicherungsreform müsse einen von den Versicherten finanzierten Kapitalstock einführen, aus dem künftig die Pflegekosten mitbezahlt werden sollen. Das fordern 22 vorwiegend jüngere Unionsabgeordnete in einem Papier. “Pflege wird teuer” kann man dort lesen.

Nach Presseberichten soll es in der Koaltion Überlegungen geben, die Pflegereform auf die Zeit nach der Bundestagswahl 2013 zu verschieben, wohl auch deshalb, weil die Beitragssätze zur Pflegeversicherung wahrscheinlich ansteigen werden. Gegen diese Spekulationen verwahrt sich allerdings die Regierung.

Noch im Sommer 2011 sollen Eckpunkte für eine Reform der Pflegeversicherung vorgelegt werden, erklärte das Bundesgesundheitsministerium.

Nach den Zahlen des Statistischen Bundesamtes werden im Jahr 2025 etwa 150.000 Mitarbeiter in der Krankenpflege und Altenpflege fehlen. Die Ursache liegt in der steigenden Zahl der alten Menschen.

Viele Experten vertreten die Ansicht, dass die waschsende Lücke auf dem Arbeitsmarkt wenigstens teilweise dadurch geschlossen werden könnte, wenn Altenpfleger nicht so früh aus dem Beruf ausscheiden würden. Manche sagen, dass es durchschnittlich acht Jahre sind, andere, dass es lediglich fünf Jahre sind, die ein Altenpfleger durchschnittlich in seinem Beruf arbeitet.

Viele Altenpfleger arbeiten auch nur in Teilzeit. Vollzeit halten viele Altenpfleger nicht durch, schon gar nicht bis zur Rente. Die Gefahr eines Burn-out ist bei Vollzeitstellen groß.

Hintergrund:

Die Tendenz ist klar: Es gibt immer mehr alte Menschen und immer weniger junge, die sich als Altenpfleger um sie kümmern. Zur Zeit sind 4,1 Millionen Menschen in Deutschland älter als 80 Jahre. Im Jahr 2030 werden es 6,3 Millionen sein. Die Mehrheit von ihnen wird pflegebedürftig sein. Das Bundesgesundheitsministerium geht von etwa 3,3 Millionen Pflegebedürftigen im Jahr 2030 in Deutschland aus. Aktuell sind es 2,4 Millionen. Etwa ein Drittel wire in einem Pflegeheim versorgt. Nach den Zahlen des Statistischen Bundesamtes waren im Jahr 2009 890.000 Menschen in der Altenpflege beschäftigt, davon 70 Prozent in Pflegeheimen. Bis zum Jahr 2025 würden mehr als 150.000 Fachkräfte in der Altenpflege fehlen.

Für viele Mensche ist es eine schwierige Entscheidung: welches Pflegeheim ist das richtige für mich oder meine Angehörigen? Wenn Menschen an “Altenheim” oder “Pflegeheim” denken, dann haben sie vor allem Angst vor Bevormundung und liebloser Behandlung. Die meisten Menschen hoffen, nie ihre Selbständigkeit aufgeben zu müssen. Doch wenn man das Statistische Bundesamt fragt, so rechnet dies damit, dass im Jahr 2030 in Deutschland 3,4 Millionen Menschen pflegebedürftig sein werden, 50 % mehr als im Jahr 2007.

Heute sind es meist die Frauen, die ihre Angehörigen pflegen. Das wird in der Zukunft immer weniger möglich sein, da der Beruf keine Zeit mehr dazu lassen wird.

Die Pflegeheime sehen sich jedoch in einer Konkurrenzsituation. Das gibt Anreize, ihre Qualitätsstandards zu verbessern. Auch jetzt schon gibt es sehr gut geführte Heimeinrichtungen. Doch wie findet man das richtige Pflegeheim? Das Problem ist oft der zeitliche Druck, der hinter der Suche nach einer Pflegeeinrichtung steht. Meist muss innerhalt von vier Wochen ein Heimplatz gefunden werden. Vier Wochen ist der Zeitrahmen, innerhalb dessen die Pflegekasse eine Kurzzeitpflegeeinrichtung bezahlt. Danach muss ein fester Platz vorhanden sein.

Was steht an erster Stelle bei der Suche nach einem Pflegeheim? Viele Bürger wünschen sich in erster Linie gut ausgebildetes Personal une eine gute medizinsch-therapeutische Versorgung. Auch die Sauberkeit in der Einrichtung spielt eine wesentliche Rolle, weiter, ob eine angenehme, höfliche Atmospähre gegeben ist. Natürlich sind auch die Heimkosten kein ganz unwesentlicher Faktor bei der Platzsuche.

Hilfreich bei der Heimplatzsuche sind die seit kurzem durchgeführten Prüfungen und Benotungen der heime durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen. Die Gesamtnote in den Transparentberichten ist jedoch wenig aussagekräftig. Man sollte sich die Details ansehen.  Denn: ein guter Wert bei einer formalen Frage kann einen schlechten bei einem für die Lebensqualtität wichtigen Punkt im Gutachten des MDK ausgleichen.

Ganz wichtig für die Suche ist die persönliche Besichtigung des Pflegeheimes. Man sollte sich in Ruhe ein Bild machen, schauen, hören und riechen.

Seit der Pflegereform aus dem Jahr 2008 gibt es auch die Pflegeberatung als kostenlose Leistung in den Pflegestützpunkten. Auch hier kann man Informationen einholen.

Nicht zuletzt finden sich auf unserer Seite eine Bewertungen von vielen Pflegeheimen: Pflegeheimbewertung

Pflege bedeutet nicht nur, ältere Menschen zu betreuen, nein, auch ein jüngerer Körper muss “gepflegt” werden. Gerade dem Körper von schwangeren Frauen oder frisch gebackenen Müttern müsste viel mehr Aufmerksamkeit gewidmet werden, als es häufig der Fall ist. Nicht nur Vorsorgeuntersuchungen oder der Besuch eines Geburtsvorbereitungskurses dienen der Gesunderhaltung des weiblichen Körpers. Eine moderate sportliche Betätigung sollte jede schwangere Frau in ihren Alltag integrieren, um die Leistung des eigenen Körpers zu unterstützen: die Muskulatur des Beckenbodens und des Rückens werden es danken, wenn sie in der Schwangerschaft und in den Wochen danach immer wieder angeregt und sanft belastet werden. Einer Beckenbodenschwäche kann lange im Voraus Einhalt geboten werden und auch Rückenschmerzen müssen nicht immer die Begleiterscheinung in einer Schwangerschaft sein. So kann jede Schwangere, die das Okay von ihrem Frauenarzt/ihrer Frauenärztin erhält, baldigst mit einer Schwangerschaftsgymnastik beginnen, die den Körper sanft in dieser Zeit unterstützt, die Muskeln kräftigt und dehnt und so zu einem individuellen Wohlgefühl beiträgt. In Lüdinghausen bietet die Hebammenpraxis Lüdinghausen derzeit in Kooperation mit LH-femme-vitale.de solch ein Programm an: Neben sanfter und doch intensiver Schwangerschaftsgymnastik gibt es eine Rückenschule, Rückbildungsgymnastik für Anfänger und Fortgeschrittene und Traninig, bei dem die Babys in der Trage oder dem Tragetuch aktiv in das Fitnessprogramm mit eingebunden werden. So ist für jede Frau etwas dabei, dem eigenen Körper was Gutes zu tun und sich fit und vital zu fühlen.

Aus den Reihen des Diözesancaritasverbandes Münster ist Kritik am Pflege-TÜV gekommen. Der bisherige Pflege-TÜV solle durch ein neues System der Qualitätskontrolle ersetzt werden. Dieses neue System sei in einer Studie bereits getestet und für praktikabel gehalten worden, so ein Pflegewissenschaftler. Allerdings fehle bisher der politische Wille es einzuführen. Der Unterschied zum Pflege-TÜV bestehe darin, dass auf Noten verzichtet werde und stattdessen die Einrichtungen untereinander verglichen würden. Die Altenheime und Pflegedienste sollten die Daten selbst ermitteln. Diese würden stichprobenhaft von unabhängigen Stellen kontrolliert. Das neue System würde einen Anreiz für die Pflegeheime darstellen, die Qualität zu verbessern. Die Pflegenoten hingegen seien nicht geeignet, die Qualität der Pflege zu messen.

Jugendliche, die zwischen Schule und Studium oder beruflicher Ausbildung ein am Gemeinwohl orientiertes längerfristiges ehrenamtliches Engagement  im Ausland machen möchten, haben nun durch das Familienministerium (BMFSFJ) ein Institut an die Hand bekommen: Internationer Jugendfreiwilligendienst BMFSFJ. Dieser Freiwilligendienst ist in einer Richtlinie des Ministeriums festgelegt und wird öffentlich gefördert. So können Jugendliche im Ausland in Krankenhäusern, Altenpflegeeinrichtungen oder im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe arbeiten. Der Internationale Jugendfreiwilligendienst, kurz IJFD, ist nicht ganz so oppulent wie das FSJ im Ausland ausgestattet. Die Freiwilligen müssen hier größere Eigeninitiative, auch finanziell, zeigen.

Der IJFD dauert geht über eine Zeit von mindestens 6 und höchstens 18 Monate. Die Jugendlichen müssen mindestens 18 Jahre und dürfen höchstens 26 Jahre alt sein.

Im Internationalen Jugendfreiwilligendienst, den man seit dem 1. Januar 2011 absolvieren kann, bekommen die Jugendlichen ein Taschengeld und freie Unterkunft und Verpflegung. Auch ein Zuschuss zu den Reisekosten ist vorgesehen, sowie ein den örtlichen Gegebenheiten entsprechender Urlaub. Eine pädagogische Begleitung ist durch den Träger sicherzustellen.

Die Altenpflege steckt in der Krise. Frauen, die ihre Mutter, ihren Vater pflegen, stehen in einer Dauerbelastung. Nun sollen viele kleine Maßnahmen eine Entlastung der Pflegesituation bringen. Doch eine Großaktion, wie sie viele Pflegeexperten fordern, bleibt aus.

Der Gesundheitsminister hat zunächst einmal nur ein “Danke” für die Angehörigen, die pflegen. Dann spricht er über VErbesserungen. Die Menschen, die kranke, demente oder gebrechliche Angehörige pflegen, sollten gemeinsam mit ihnen in Kur gehen können, weniger Papierkram abwickeln müssen, schneller Hilfsmittel bezahlt bekommen.

Die Politik müsse dafür aber die notwendigen Gelder bereitstellen, so der Gesundheitsminister. Über das Geld will er erst später sprechen, nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg.

Finanzielle Situation für pflegende Angehörige heute: Menschen, die karnke, alte, behinderte oder verwirrte Familienangehörige zu Hause pflegen, können finanzielle Unterstützung aus der Pflegeversicherung beantragen. Derzeit können sie in der niedrigsten Pflegestufe I 225 Euro monatlich bekommen, in der Pflegestufe II 430 Euro und in der Pflegestufe III 685 Euro. Für Demenzkranke, die keine sonstigen körperlichen Gebrechen haben, zahlt die Pflegeversicherung für die Betreuung zu Hause höchstens 200 Euro pro Monat. Benötigen die Pflegenden professionelle Unterstützung, muss diese von dem Geld bezahlt werden.